Im September werden in Thüringen, Sachsen und Brandenburg neue Parlamente gewählt. Welche Rolle spielt Soziokultur in den politischen Planungen für die nächste Legislaturperiode? In Absprache mit den jeweiligen soziokulturellen Landesverbänden, unseren Mitgliedern, haben wir bei den demokratischen Parteien nachgefragt.
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Katja Mitteldorf, MdL, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
Für uns spielt Soziokultur eine zentrale Rolle. Sie ist wesentlicher Motor zur Förderung von gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Vielfalt. Wir setzen uns dafür ein, dass soziokulturelle Zentren und Initiativen ausreichend finanziell unterstützt werden, um kreative Freiräume und Begegnungsmöglichkeiten zu schaffen. Insbesondere in ländlichen Regionen wollen wir kulturelle Teilhabe stärken und die kulturelle Infrastruktur ausbauen. Dazu haben wir bereits in dieser Legislaturperiode längerfristige Finanzierungsmodelle entwickelt, die es weiter auszubauen gilt. Unser Ziel ist es, kulturelle Bildung und soziale Integration zu fördern und die Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen zu gewährleisten. Soziokultur fungiert dabei aus unserer Sicht als Brücke zwischen den Generationen und Kulturen, die soziale Unterschiede überwindet und das Gemeinschaftsgefühl stärkt. Daher wird die Förderung der Soziokultur ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit bleiben.
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Jonas Urbach, MdL, CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Die Soziokultur hat aus Sicht der CDU Thüringen zu Recht einen festen Platz in der Thüringer Kulturlandschaft. Soziokulturelle Projekte sind wichtig, um möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu integrieren und aktuelle gesellschaftliche Veränderungsprozesse zu spiegeln. Die Soziokultur hat daher eine sehr hohe Bedeutung für die Kulturpolitik der CDU, da sie breite Bevölkerungs- und Altersgruppen anspricht und aktiv einbezieht. Soziokulturelle Angebote gewinnen auch im ländlichen Raum zunehmend an Bedeutung, da sie dort häufig die wegbrechende Infrastruktur ersetzen müssen. Zur Unterstützung des vielfältigen ehrenamtlichen Engagements in diesem Bereich hat die CDU ein Ehrenamtsgesetz initiiert.
Die CDU Thüringen wird sich weiter für die Unterstützung der Soziokultur im Freistaat Thüringen einsetzen, indem wir
- den kulturpolitischen Austausch intensivieren und die Akteure bei Entscheidungen im Bereich der Soziokultur stärker einbinden;
- auch in diesem Bereich den Bürokratieaufwand reduzieren möchten, u. a. durch eine einfachere Zuwendungspraxis und die Nutzung der Digitalisierungsvorteile;
- die kommunale Unterstützung von soziokulturellen Projekten durch eine ausreichende finanzielle Untersetzung des Kommunalen Finanzausgleichs absichern
- die im Landeshaushalt verankerte institutionelle (Finanzierung der Geschäftsstelle LAG Soziokultur) und Projektförderung (u.a. Zuschüsse an „kulturelle Knotenpunkte) verstetigen werden, wobei die Abgrenzung soziokultureller Angebote von anderen Sparten zu schärfen ist;
- die Ergebnisse des Modellprojekts „Strukturförderung Soziokultur 2023-2025“ auswerten und deren dauerhafte Etablierung prüfen werden.
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Der Abgeordnete der SPD, Dr. Thomas Hartung, ist kürzlich verstorben. Aufgrunddessen veröffentlichen wir in Absprache mit unserem Landesverband einen Auszug aus dem Wahlprogramm.
Eine offene demokratische Gesellschaft ist auf eine lebendige und vielfältige Kulturszene angewiesen. Das schließt das kulturelle Erbe der Thüringer Residenzlandschaft; der Theater und Museen, der jüdischen Landesgemeinden und Kirchen ebenso ein wie Angebote der Soziokultur und Brauchpflege, künstlerisches Schaffen und Unterhaltungsformate aller Art. […]
Das werden wir tun: […]
- Die Projektförderung trägt maßgeblich dazu bei, dass neue Ideen eine Chance zur Verwirklichung erhalten. Wir streben dabei künftig eine Entbürokratisierung und eine Vereinfachung bei Förderanträgen an. Zukünftig sollen die landesweiten Verbände […] institutionell gefördert werden. Wichtige kulturelle Initiativen und Vereine sollen auch mehr Planungssicherheit durch eine mehrjährige Projektförderung erhalten.
- Soziokulturelle Initiativen und Zentren in ländlichen und städtischen Räumen bieten die Chance für jeden, selber aktiv zu werden, eigene Ideen zu verwirklichen und Kultur zu erleben. Wir wollen daher die wichtige Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur weiter fördern.
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Madeleine Henfling, MdL, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schätzen wir an der Soziokultur in Thüringen besonders ihre Vielfalt und ihren Beitrag zu einem lebendigen Gemeinwesen. Sie fördert den sozialen Zusammenhalt, ermöglicht kulturelle Teilhabe für alle Bevölkerungsschichten, unterstützt die kreative Entfaltung und spielt eine wesentliche Rolle in der demokratischen Bildung und für bürgerschaftliches Engagement. Das gilt es unbedingt zu stärken.
- Darum wollen wir in Thüringen ein Fördergesetz ermöglichen und Kultur endlich als Pflichtaufgabe etablieren, Mindesthonorare bei Landesprojekten sichern, die paritätische Besetzung der Förderbeiräte und klare Beteiligungsprozesse und somit mehr Transparenz schaffen.
- Die Mehrjährigkeit (drei Jahre) bei Projektförderungen soll als Standard gelten. Dadurch entlasten wir Einrichtungen und Verwaltung von Bürokratie und schaffen mehr Planbarkeit.
- Dazu wollen wir die Chancen der Digitalisierung besser nutzen. Projektanträge und Nachweise müssen medienbruchsfrei digital beantragt und bearbeitet werden können.
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Robert-Martin Montag, MdL, FDP-Fraktion im Thüringer Landtag und Generalsekretär der FDP Thüringen
Soziokultur schafft Räume für Kreative und somit wichtige Impulse zur Weiterentwicklung der Thüringer Gesellschaft. Ob Poetry Slam, Konzerte oder Lesungen, Soziokultur steigert die Lebensqualität, fördert den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und stärkt die Demokratie. Das Engagement der Soziokulturszene, egal ob im Haupt- oder Ehrenamt, ermöglicht somit Beachtliches.
Gleichzeitig sind die Strukturen auf Fördermittel angewiesen. Durch die derzeitige Förderpraxis haben Initiativen gerade zu Projektende mit vielen Problemen zu kämpfen, unter anderem beim Halten von Personal. Wir wollen daher nicht nur den Kulturlastenausgleich durch eine Landesfinanzierung ersetzten, sondern bei Fördervorhaben eine Bagatellgrenze in Höhe von 100 000 Euro für den förderunschädlichen Maßnahmebeginn etablieren, bei der Ausgaben oder vertragliche Verpflichtungen bis zu diesem Betrag nicht zu einer Minderung oder Streichung der Fördermittel führen, um allen Beteiligten eine höhere Planungssicherheit zu geben und grade auch die Akteure vor Ort zu entlasten.
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Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Leider wurde die Anfrage nicht beantwortet.
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