Wir unterstützen das Anliegen, Kulturförderung rechtlich verbindlich in einem Kulturgesetz zu verankern. Kultur ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge – sie braucht Verlässlichkeit und Planungssicherheit. Entscheidend wird die Ausgestaltung des gesetzlichen Rahmens sein. Unsere Vision ist ein gesetzlicher Rahmen, der die großen Leitlinien vorgibt und ein Kulturförderplan als dynamisches Element, das immer wieder zur Reflexion einlädt, Schwerpunkte definiert und Innovation ermöglicht. Selbstverständlich sollen auch die freien Träger und die Verbände bei der Erstellung des Kulturförderplans einbezogen werden. Zusätzlich zu einem gesetzlichen Rahmen muss auch der Kulturetat weiter steigen, denn klar ist auch: ohne eine solide und weiter steigende öffentliche Förderung werden sich aus dem Gesetz allein kaum positive Effekte für unsere vielfältige Kulturlandschaft ergeben.

Wir wollen das Zuwendungsrecht und die Kulturförderrichtlinie weiter reformieren. Förderanträge sollen digital und unbürokratisch gestellt werden können, damit mehr Zeit für die kreative Arbeit bleibt. Wir wissen: Förderanträge und kurze Laufzeiten binden Kapazitäten und schaffen finanzielle Engpässe. Gute Ansätze, wie die Konzeptionsförderung für die Freie Szene sichern wir deshalb langfristig ab und prüfen weitere Möglichkeiten für über- und mehrjährige Förderungen, z. B. durch den verstärkten Einsatz von Verpflichtungsermächtigungen. Wir wollen die Kulturstiftung und den Kultursommer RLP als Impulsgeber für innovative Kunst und Kultur stärker profilieren und prüfen die Idee von regionalen Kulturförderfonds und den Aufbau von „Kulturknoten“, damit Kultur vor Ort stark bleibt.

Wer in Kunst und Kultur arbeitet, muss davon leben können. Deshalb wollen wir Mindesthonorare bei Landesförderungen weiter ausbauen und parallel den Kulturetat anheben, um Einschnitte im Angebot zu vermeiden. Auch auf Bundesebene setzen wir uns für eine bessere soziale Absicherung von Künstler:innen ein.

Klamme kommunale Kassen sind eine Bedrohung für die Vielfalt der Kultur in Rheinland-Pfalz insgesamt. Die kommunale Haushaltskrise ist allgegenwärtig und betrifft Städte, Kreise und Dörfer bundesweit, nicht nur in Rheinland-Pfalz. Wir GRÜNE fordern deshalb strukturelle Lösungen auf Bundesebene: Das Konnexitätsprinzip muss auch für den Bund gelten. Wer Aufgaben vorgibt, muss für die Kosten aufkommen. Ebenso muss der Bund bei der Übernahme der Altschulden endlich aktiver werden, nachdem das Land die Hälfte der kommunalen Kassenkredite bereits übernommen hat.

Landesförderungen bleiben wichtig, um vorhandenes kulturelles Engagement abzusichern und innovative Formate zu fördern – den Grundstock der kommunalen Förderung können sie jedoch nicht ersetzen. Deshalb wollen wir beides: starke Kommunen mit tragfähigen Haushalten und passgenaue Landesförderungen, um gezielt finanziell zu unterstützen.

Wir setzen uns für den Erhalt und die Modernisierung kultureller Orte ein – auch und gerade in der Fläche. Mit einem Programm „Dritte Orte“ ermöglichen wir neue oder erweiterte Räume für Begegnung und Kultur, zum Beispiel in Bibliotheken, Museen oder auch in leerstehenden Immobilien. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern haben wir in Rheinland-Pfalz dafür gesorgt, dass das Sondervermögen des Bundes auch für diesen Zweck eingesetzt werden kann.

Wir setzen uns für ein Produktionshaus für die Freie Szene in Rheinland-Pfalz ein. Kulturanbieter werden wir bei Maßnahmen zur Digitalisierung, zum Klimaschutz oder zur Barrierefreiheit unterstützen. Bei der öffentlichen Kulturförderung sollen Barrierefreiheit und Inklusion Hand in Hand gehen. Gemeinsam mit der Energie- und Klimaschutzagentur wollen wir ein „Grünes Kultursiegel“ als Zertifikat für nachhaltig operierende Kultureinrichtungen entwickeln. Wir wollen historische Kulturstätten erhalten und die Anpassung an aktuelle Standards unterstützen.

Die Strukturförderung wollen wir ausweiten und weiterentwickeln. Wir werden prüfen, welche Förderzwecke in Zukunft neu in die Strukturförderung aufgenommen werden können. Für weitere hauptamtliche Personalstellen in Kultureinrichtungen wollen wir das Programm „Zukunft durch Kultur“ verstetigen und ausweiten.

Wir wollen Träger der Soziokultur und der Kulturellen Bildung dabei unterstützen, stärker als bisher an Bundes- und EU-Förderungen partizipieren zu können. Dazu wollen wir die Strukturen stärken, beispielsweise durch die Etablierung eines Produktionshauses für die freie Szene, das einen ausreichend großen Rahmen bietet, etwa für Proben mit größeren Ensembles oder Gästen. Auch bei der Kofinanzierung möchten wir die erfolgreichen Träger nach Bedarf unterstützen.

Kulturelle Bildung ist für uns ein wichtiger Schlüssel für das kulturelle Leben insgesamt. Sie fördert Kreativität, eigenständiges Denken, gesellschaftliche Teilhabe und öffnet Wege zu Kunst und Kultur – unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht oder sozialem Status. Deshalb sind wir der Überzeugung, dass kulturelle Bildung früh ansetzen und in allen Lebensphasen möglich sein muss.

Kulturelle Bildung muss in der Kita beginnen und soll auch fester Teil im schulischen Ganztag werden. Gemeinsam mit den Trägern wollen wir Bibliotheken, Musikschulen, Jugendkunstschulen, Theater und Museen als niedrigschwellige, generationenübergreifende Orte der Begegnung, des Lernens und der sozialen Teilhabe stärker fördern.

Programme wie „Jedem Kind seine Kunst“, Kulturwandertage und kommunale Jugendkulturangebote wollen wir fördern. Außerdem wollen wir ein Förderprogramm für Kulturbusse einführen, damit Schulen wieder mehr Fahrten zu Kultureinrichtungen unternehmen können und auch Erwachsene in ländlichen Regionen besseren Zugang zu kulturellen Angeboten bekommen.

Um die kulturelle Teilhabe junger Menschen zu stärken und den Wegfall des Kulturpasses auf Bundesebene auszugleichen, wollen wir einen rheinland-pfälzischen Kulturpass einführen.

Wichtiger als die Zuordnung des Kulturressorts zu einem Ministerium ist aus unserer Sicht eine gute personelle Ausstattung und eine angemessene Finanzierung. Die vergangene Legislaturperiode hat gezeigt: eine engagierte, erfahrene Person an der Spitze des Kulturressorts ist in der Lage, gute Ergebnisse für die Kulturschaffenden in unserem Land zu erzielen – auch in schwierigen Zeiten.

Allein in der vergangenen Legislaturperiode ist der Kulturetat um 28 % angewachsen. Das zeigt aus unserer Sicht: wichtig ist weniger die Zuordnung des Kulturressorts als vielmehr eine kulturfreundliche Politik und eine engagierte Person in der Leitung. Die Bündelung aller nachgeordneten Stellen, so auch der GDKE, in einer für Kultur verantwortlichen Hand, halten wir grundsätzlich für richtig.

Die Beteiligung der freien Träger und Verbände hat höchste Priorität für uns. Der Prozess zur Erarbeitung der Kulturentwicklungsplanung hat gezeigt, wie wichtig und produktiv die Beteiligung der Menschen aus der Praxis ist. Dieser partizipative Ansatz soll auch künftig Richtschnur unserer Kulturpolitik bleiben.

Für die CDU Rheinland-Pfalz ist Kultur Ausdruck unserer Identität, unserer Geschichte und unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Der Blick auf die aktuellen Pro-Kopf-Kulturausgaben in Rheinland-Pfalz zeigt aber einen großen Nachholbedarf: Haushaltssteigerungen gleichen vor allem Kosten aus und echte kulturelle Entwicklung begrenzt. Deshalb braucht es auch in der Kulturpolitik einen klaren Richtungswechsel.

Kulturpolitik muss auf Landesebene klare Zuständigkeiten und Gewicht erhalten. Entscheidend ist, dass Kultur ressortübergreifend gedacht, angemessen ausgestattet und im ständigen Austausch mit den Kulturschaffenden weiterentwickelt wird.

Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich deshalb für ein Kulturfördergesetz ein, das Kultur als langfristige Aufgabe verbindlich absichert. Es ist mehr als ein Verwaltungsrahmen – es ist ein politisches Bekenntnis. Soziokultur und Kulturelle Bildung sollen darin ausdrücklich verankert sein. Ziel ist, Planungssicherheit, transparente Fördergrundsätze und verlässliche Beteiligungsstrukturen für freie Träger und Verbände zu schaffen. Deshalb haben wir schon in dieser Legislatur einen Antrag auf Einführung eines Kulturfördergesetzes eingebracht – dieser wurde jedoch von der Ampelregierung abgelehnt.

Freie Träger leisten einen entscheidenden Beitrag zur kulturellen Teilhabe und Bildungsarbeit. Wir setzen auf verlässliche, längerfristige Förderinstrumente, einschließlich mehrjähriger Förderzeiträume und – wo sinnvoll – institutioneller Förderung. Förderverfahren sollen schlank bleiben, damit auch kleinere Initiativen Chancen haben.

Im ländlichen Raum fungieren soziokulturelle Einrichtungen als kulturelle Ankerpunkte. Programme wie „Dritte Orte“ und interkommunale Kooperationen setzen hier gezielte Impulse. Landesmittel zur Kofinanzierung müssen schnell, unbürokratisch und überjährig bereitgestellt werden, damit Projekte verlässlich umgesetzt werden können. Auch hier wurde unser Antrag von der Landesregierung abgelehnt.

Für uns als CDU ist klar: Kulturelle Bildung ist zentraler Bestandteil ganzheitlicher Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Deshalb wollen wir kulturelle Angebote für alle zugänglich machen – durch Kooperationen, inklusive Formate und lokale Netzwerke.

Wir stehen als SPD dafür, Soziokultur und Kulturelle Bildung auf Grundlage klarer Rahmenbedingungen zu festigen und damit ihre gesellschaftliche Bedeutung dauerhaft anzuerkennen. Wir gestalten die Kulturpolitik im Land partizipativ, transparent und verlässlich. Wir haben die Kulturentwicklungsplanung verankert. Diesen Weg setzen wir fort und stärken die Planungssicherheit von Kulturschaffenden und kulturellen Einrichtungen. Dies bietet eine gute Grundlage für ein Kulturförderungsgesetz. Wir wollen einen klaren Rahmen für die Kulturförderung unter Beteiligung der Kunst- und Kulturschaffenden erarbeiten. Wir wollen die Kulturförderrichtlinie von unnötiger Bürokratie befreien, den Zugang zu Fördermitteln deutlich erleichtern und prüfen in weiteren Bereichen die Möglichkeit von mehr- und überjähriger Förderung.

Kunst und Kultur bereichern unser Leben, prägen unseren Blick auf die Welt und schaffen Räume für Austausch und Dialog. Die Freie Szene prägt das kulturelle Leben in Stadt und Land, macht kulturelle Vielfalt für alle erlebbar und schafft Räume für Begegnung.

Die SPD Rheinland-Pfalz steht für verlässliche und transparente Rahmenbedingungen der Kulturförderung. Planungssicherheit durch mehrjährige Förderperspektiven, transparente Förderverfahren und klare Fördergrundsätze sind dabei zentrale Kriterien. Wichtig ist für uns die Beteiligung freier Träger, Initiativen und Verbände. Deshalb stehen wir auch für feste Beteiligungs- und Dialogformate, damit die Expertise der freien Szene dauerhaft in kulturpolitische Entscheidungen einfließt.

Die SPD Rheinland-Pfalz setzt sich klar für verlässliche, planbare und nachhaltige Förderstrukturen ein. Wir wollen in weiteren Bereichen die Möglichkeit von mehr- und überjähriger Förderung prüfen. Wir bekennen uns zu langfristigen und stabilen Rahmenbedingungen, die gesellschaftlichen Einrichtungen, Trägern und Initiativen Planungssicherheit geben. Ziel ist es, nachhaltige Arbeit zu ermöglichen und gute, faire sowie sozial abgesicherte Beschäftigungsverhältnisse zu stärken.

Dazu gehören eine verlässliche finanzielle Ausstattung zentraler Strukturen, die Stärkung der Sozialpartnerschaft, die Förderung guter Arbeit und faire Arbeitsbedingungen sowie der Abbau unnötiger Bürokratie. Förderpolitik soll so gestaltet sein, dass sie Kontinuität ermöglicht, Qualität sichert und den Menschen, die in diesen Bereichen arbeiten, Perspektive und Sicherheit bietet.

Wir als SPD sehen kulturelle Einrichtungen in allen Regionen des Landes als wichtigen Bestandteil gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Gerade im ländlichen Raum leisten kleine und mittlere soziokulturelle Einrichtungen einen unverzichtbaren Beitrag für gesellschaftlichen Zusammenhalt, kulturelle Teilhabe und demokratische Begegnungsräume.

Wir setzen auf ein modernes Förderwesen, das Freiräume eröffnet, Entscheidungswege verkürzt und Verwaltung effizienter macht. Bestehende Förderprogramme werden stetig überprüft und mit dem Ziel weiterentwickelt, sie bürokratiearm, schlank und digital zugänglich zu gestalten.

Zugleich ist es uns wichtig, Qualifizierung, Weiterbildung und Transformationsprozesse wirksam zu unterstützen. Mit Transformationsbegleitung vor Ort, Beratungsangeboten und der Stärkung regionaler Verbünde sorgen wir dafür, dass Know-how, Koordination und nachhaltige Strukturen gesichert werden.

Unser Anspruch ist es, Förderstrukturen so auszugestalten, dass sie verlässliche Rahmenbedingungen schaffen und Personal, Koordination, Qualifizierung sowie tragfähige organisatorische Strukturen wirksam unterstützen. Wir wollen beispielsweise die Arbeits- und Produktionsbedingungen der freien Theaterszene stärken. Dazu haben wir in unserem Programm verankert, dass wir ein landesweites Netzwerk schaffen wollen, um Proberäume in Rheinland-Pfalz besser nutzbar zu machen.

Unser Ziel ist es, verlässliche Rahmenbedingungen zu gewährleisten, die es Trägern ermöglichen, erfolgreiche Förderanträge auf Bundes- und EU-Ebene auch tatsächlich umzusetzen. Dabei setzen wir auf Planungssicherheit, nachhaltige Förderstrukturen und eine starke Unterstützung der kulturellen Infrastruktur im Land.

Dabei braucht es weiter gute und wo nötig anzupassende Rahmenbedingungen, damit Träger der Soziokultur und Kulturellen Bildung erfolgreich eingeworbene Bundes- und EU-Fördermittel auch tatsächlich umsetzen können. Gerade kleinere Einrichtungen stoßen häufig an finanzielle und administrative Grenzen, obwohl ihre Projekte fachlich überzeugen.

Guten Ideen zur weiteren Verbesserung stehen wir dialogbereit gegenüber, denn für uns ist es wichtig, dass Beratungs- und Unterstützungsstrukturen sowie Förderverfahren auf die Bedarfe freier Träger auszurichten sind. Damit stärken wir die Handlungsfähigkeit freier Träger, erhöhen die Mittelbindung im Land und sorgen dafür, dass erfolgreiche Projektideen nicht an fehlender Kofinanzierung scheitern.

Kulturelle Teilhabe soll unabhängig vom Wohnort, von sozialen Voraussetzungen oder individuellen Einschränkungen möglich sein. Deshalb setzen wir auf den Ausbau wohnortnaher Angebote im ländlichen Raum, inklusive und barrierearme Kulturformate mit niedrigschwelligen Zugängen.

Wichtig sind dabei auch gezielte Programme für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit besonderen Teilhabebedarfen. Digitale Formate und mobile Angebote können dabei ergänzend helfen, kulturelle Bildung flächendeckend zu sichern.

Wir sichern und stärken zugleich die kulturelle Infrastruktur im Land. Beispielsweise werden Bibliotheken als dritte Orte kultureller Teilhabe weiterentwickelt und verlässlich begleitet. Der Kultursommer Rheinland-Pfalz bringt Kultur in alle Regionen und macht sie flächendeckend erlebbar.

Die Freie Szene, Theater, Programmkinos und ehrenamtliche Kulturinitiativen unterstützen wir nachhaltig, unter anderem durch Programme wie „Zukunft durch Kultur“ und durch regionale Kulturmanagerinnen und Kulturmanager.

Unser Anspruch ist klar: Kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe müssen unabhängig vom Wohnort, von sozialen Voraussetzungen oder individuellen Einschränkungen möglich sein. Deshalb verbinden wir Bildungsgerechtigkeit, starke kulturelle Strukturen vor Ort, verlässliche Förderung und gezielte Unterstützung benachteiligter Gruppen zu einer umfassenden Politik für ein Kulturland Rheinland-Pfalz, das allen Menschen offensteht.

Kultur ist ein Querschnittsthema, das Bildung, Wissenschaft, gesellschaftliches Zusammenleben und Heimatpflege eng miteinander verbindet. Deshalb ist es für uns zentral, dass die Kulturpolitik auf Landesebene sichtbar, handlungsfähig und ressortübergreifend wirksam ist. Die GDKE leistet hervorragende Arbeit beim Schutz und Erhalt von Denkmalen, Archiven und Sammlungen.

Für uns zählt deswegen vor allem, dass kulturpolitische Verantwortung auf Landesebene klar gebündelt und Entscheidungswege transparent geführt werden, damit die Zusammenarbeit auf Landesebene, mit Kommunen, Trägern und der freien Szene gestärkt wird.

Soziokultur und Kulturelle Bildung sind für die SPD Rheinland-Pfalz tragende Säulen einer vielfältigen Kulturlandschaft und eines starken Gemeinwesens. Wir wollen sie verlässlich unterstützen und allen Menschen Zugänge zu Kunst und Kultur eröffnen.

Wir haben die Kulturentwicklungsplanung verankert. Diesen Weg setzen wir fort und stärken die Planungssicherheit von Kulturschaffenden und kulturellen Einrichtungen. Wir wollen einen klaren Rahmen für die Kulturförderung unter Beteiligung der Kunst- und Kulturschaffenden erarbeiten und den Zugang zu Fördermitteln erleichtern.

Wir wollen, dass Künstlerinnen, Künstler und Kreative von ihrer Arbeit leben können. Dafür stärken wir Stipendien, Förderungen und bestehende Preise und richten unsere Förderstrukturen stärker an den realen Lebens- und Arbeitsbedingungen aus.

Die Freie Szene prägt das kulturelle Leben in Stadt und Land. Wir stärken ihre Arbeits- und Produktionsbedingungen, schaffen ein landesweites Netzwerk zur besseren Nutzung von Proberäumen und bauen Programme wie „Zukunft durch Kultur“ weiter aus. Zusätzlich etablieren wir regionale Kulturmanagerinnen und Kulturmanager, die kulturelle Angebote vor Ort voranbringen und Strukturen in den Regionen stärken.