Die für Kultur zuständigen Minister*innen und Senatoren der Länder haben sich mit der „Dessauer Erklärung“ gemeinsam zur Freiheit von Kunst und Kultur bekannt. Anlass ist das 100-jährige Bauhaus-Jubiläum.
In der Erklärung bekräftigen die Länder, dass kulturelle Vielfalt in einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft Maßstab kulturpolitischer Entscheidungen sein müsse. Die Achtung der Kunstfreiheit sei ein „Gradmesser gesellschaftlicher und demokratischer Freiheit“.
„Kulturpolitik muss Räume für die freie Entfaltung der Künste offen halten, das ist elementar für unser Zusammenleben als vielfältige, offene Gesellschaft in unserer liberalen Demokratie.“ Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
Zugleich betonen sie die Verantwortung von Bund und Ländern, Räume für Kunst und Kultur zu schützen und nach Möglichkeit zu erweitern. Künstler*innen und Kultureinrichtungen müssten ihre Arbeit ohne politische Vorgaben und ohne Angst vor finanziellen Sanktionen oder anderen Formen von Zensur entfalten können.
„Eine vielfältige Kulturlandschaft lebt von eigenständigen Künstlerinnen und Künstlern und von starken, unabhängigen Einrichtungen. Und es ist unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich Kunst und Wissenschaft frei entfalten können und dafür zu sorgen, dass diese Freiheit geschützt wird.“ Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Erklärung nimmt ausdrücklich Bezug auf die Geschichte des Bauhauses, das zunächst aufgrund politischen und finanziellen Drucks Weimar verlassen musste und später von den Nationalsozialisten geschlossen wurde.
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