Am 9. April 2025 haben CDU/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Im Kapitel „Kultur und Medien“ finden sich zahlreiche Aussagen, die für die kulturelle Infrastruktur, für kulturelle Teilhabe und für die Rahmenbedingungen kultureller Arbeit von Bedeutung sind. Im Folgenden haben wir zentrale Passagen mit Relevanz für die Soziokultur zusammengefasst.

Kulturelle Vielfalt und Teilhabe

Die Koalitionsparteien bezeichnen Deutschland als Kulturstaat und betonen den gesellschaftlichen Wert von Kunst und Kultur. Kulturpolitik wird als gesellschaftsrelevant beschrieben, kulturelle Vielfalt soll gepflegt und weiterentwickelt werden.

Die Förderung von Kunst und Kultur sei eine öffentliche Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam wahrnehmen müssten. Eine lebendige kulturelle Infrastruktur wird als Teil der Daseinsvorsorge verstanden.

"Museen, Theater, Kinos, Bibliotheken, soziokulturelle Zentren oder Galerien gehören auch in den ländlichen Raum. Sie sind Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir wollen kulturelle Teilhabe aller Menschen gewährleisten."

Freie Szene, Breitenkultur und Kulturförderung

Die Koalition bezeichnet sich als verlässlicher Partner für Kultureinrichtungen, die Freie Szene und die Breitenkultur. Bestehende Programme wie „Kultur macht stark“, „Aller.Land“ und „Kultur in ländlichen Räumen“ sollen fortgeführt werden. Die Finanzierung der Kulturstiftung des Bundes und der Bundeskulturfonds wird stabilisiert. Darüber hinaus ist eine systematische Förderung der Freien Künste vorgesehen, einschließlich der Berücksichtigung von Mindestgagen und Honoraruntergrenzen in der Bundesförderung.

Auch die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen soll gestärkt werden – sowohl innerhalb als auch außerhalb der Leistungen der Künstlersozialkasse.

Das ehrenamtliche Engagement in Bereichen wie Brauchtum, Amateurkultur und -musik soll gezielt gestärkt werden. Das Zuwendungsrecht soll entbürokratisiert, Bauvorhaben vereinfacht werden.

"Das Kulturkapitel im Koalitionsvertrag ist eine sehr solide Grundlage für die Bundeskulturpolitik der nächsten vier Jahre." Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Digitalisierung, Nachhaltigkeit und KI

Die Digitalisierung des kulturellen Erbes und die digitale Transformation kultureller Arbeit sollen zukunftssicher gefördert werden. Auch im Kulturbereich wird nachhaltiges Arbeiten als Ziel formuliert. Beratungsangebote wie die Green Culture Anlaufstelle sollen auf ihre Wirksamkeit überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden.

Gemeinsam mit den Ländern soll eine Strategie „Kultur & KI“ entwickelt werden.

Kulturelle Bildung und Vermittlung

Kulturelle Bildungs- und Vermittlungsangebote an Kultureinrichtungen sollen weiter ausgebaut werden. Die Koalition spricht sich für eine mögliche Sonntagsöffnung von Bibliotheken aus und will die Fortführung des KulturPasses prüfen.