Die Wahlprogramme liegen vor, der Wahlkampf zur Bundestagswahl läuft auf Hochtouren. Wir haben bei den demokratischen Parteien die Positionen zur Soziokultur erfragt: Welche Rolle spielt Soziokultur in den Planungen Ihrer Partei für die nächste Legislaturperiode? Hier die Antworten der kulturpolitischen Sprecher*innen:

SPD

HELGE LINDH
MdB, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Fraktion

Soziokulturelle Zentren sind unverzichtbare Orte der Begegnung, Teilhabe und Demokratiebildung. Sie stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ermöglichen künstlerische Selbstverwirklichung und bieten Räume für offene Debatten. Gerade angesichts wachsender Bedrohung durch Rechtsextremismus und schwindender Finanzierungssicherheit müssen wir sie entschlossen unterstützen.
Soziokultur ist essenzieller Bestandteil der kulturellen Grundversorgung – vielfältig, innovativ und stark vernetzt. Dennoch gibt es strukturell Nachholbedarf bei ihrer Förderung. Die SPD setzt sich für eine nachhaltige Strukturförderung ein, die Planungssicherheit schafft und Kulturschaffenden verlässliche Arbeits- und Präsentationsmöglichkeiten bietet.
Soziokulturelle Zentren sind nicht nur Kulturorte, sondern auch Foren für gesellschaftliche Zukunftsfragen. Sie sind Innovationstreiber vor Ort und verdienen eine Kulturpolitik, die sie als zentralen Bestandteil unserer Demokratie versteht.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ERHARD GRUNDL
MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Soziokultur steht für aktive Beteiligung und das Mitgestalten von gesellschaftlichem und kulturellem Leben. Das zu unterstützen ist ein zentrales Anliegen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir wollen öffentliche Orte der Begegnung fördern und so den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, denn hier kommen Menschen zusammen, unabhängig von Einkommen und Herkunft. Dazu gehören kulturelle Einrichtungen wie Theater, Kinos, Bibliotheken oder Clubs, aber auch Geschäfte und Gastronomie. Diese Orte werden wir im Gewerbemiet- und im Baurecht vor Verdrängung schützen. Den Kulturpass führen wir weiter. So erleichtern wir Jugendlichen den Zugang zur Kultur oder zum eigenen Instrument, und stärken zugleich – wie auch aktuell mit dem EMIL, dem neuen Preis für Schallplattenläden, oder dem Preis für besonders engagiere Buchhandlungen –, die kulturelle Infrastruktur. Mit den Programmen „Aller.Land“ oder „Jugend erinnert“ – stärken wir die kulturelle Teilhabe überall im Land und das Demokratieverständnis bei jungen Menschen.

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CDU/CSU

Dr. CHRISTIANE SCHENDERLEIN
MdB, kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion

Die Soziokultur in Deutschland ist nach der harten Coronazeit wieder auf einem sehr guten Weg. Wirft man einen Blick auf die bundesweite Zahl der Einrichtungen, so hat sich die Zahl der Häuser und Orte in den letzten zehn Jahren auf 816 verdoppelt. Wichtige größere und kleinere Orte, an denen kulturelle und integrative Angebote gemacht werden. Dieser Zuwachs ist auch dem europaweit einmaligen Corona-Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR der unionsgeführten Bundesregierung zu verdanken. In Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Soziokultur konnten so 1711 Projekte mit einem Fördervolumen von über 70 Millionen Euro unterstützt werden. Dabei ist neben der Programmförderung insbesondere der Fokus auf investive Maßnahmen hervorzuheben. Die angestoßenen Modernisierungen, der Ausbau der Barrierefreiheit sowie die Steigerung der Nachhaltigkeit helfen dabei, die Zentren dauerhaft zukunftsfest zu machen. Die CDU/CSU erkennt das große und auch ehrenamtliche Engagement der Menschen vor Ort ausdrücklich an. Sie ermöglichen eine Begegnung über alle Altersgruppe hinweg und leben an vielen Stellen Inklusion vor. Insbesondere im ländlichen Raum übernehmen sie eine wichtige Ankerfunktion.

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FDP

ANIKÓ GLOGOWSKI-MERTEN
MdB, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion

Kultur schützt Demokratie. Sie schafft Räume des Austauschs, die über Sprache, Herkunft und soziale Milieus hinweg verbinden. Gerade die Soziokultur ermöglicht Begegnung, stärkt Teilhabe und sichert den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Zeiten zunehmender Polarisierung braucht es Orte, an denen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft in einen offenen, kreativen und respektvollen Dialog treten können. Wo Brücken gebaut werden. Diese wesentliche Funktion der Kultur muss nicht nur anerkannt, sondern auch finanziell und strukturell ausreichend honoriert werden. Das wünsche ich mir für die neue Legislaturperiode: dass Kunst und Kultur endlich als wesentliche Pfeiler unserer Gesellschaft anerkannt werden – auch durch ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz. Denn nur eine starke und vielfältige Kulturlandschaft kann unsere Demokratie lebendig halten und weiterentwickeln.

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DIE LINKE

JAN KORTE
MdB, kulturpolitischer Sprecher der Gruppe DIE LINKE

Soziokultur nimmt in der linken Politik eine Schlüsselrolle ein, da sie den Zugang zu Kunst und Kultur für alle Menschen ermöglicht – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft oder ihren finanziellen Möglichkeiten. In einer Zeit, in der rechte Kräfte grundgesetzliche Werte angreifen, gewinnt die soziokulturelle Arbeit besondere Bedeutung, denn soziokulturelle Räume bieten Menschen die Möglichkeit, kritisches Denken zu entwickeln. Sie stärken den Austausch, fördern Vielfalt und Integration. Auf diese Weise verbindet Soziokultur kulturpolitische und sozialpolitische Ansätze. Diese Verschränkung macht sie zu einem wichtigen Instrument progressiver Gesellschaftspolitik. Allerdings stehen soziokulturelle Einrichtungen oft vor finanziellen Herausforderungen. Eine zentrale Aufgabe linker Kulturpolitik ist es daher, die finanzielle Absicherung und Weiterentwicklung soziokultureller Angebote zu sichern.

Wie soll die Kulturpolitik in Deutschland künftig gestaltet werden? Die Parteien setzen unterschiedliche Schwerpunkte: Während einige Kultur als identitätsstiftendes Element und Ausdruck nationaler Traditionen betonen, setzen andere auf Vielfalt, Teilhabe und soziale Gerechtigkeit. Viele Parteien fordern eine stärkere staatliche Verantwortung – sei es durch die Verankerung von Kultur als Staatsziel, bessere Rahmenbedingungen für Kulturschaffende oder den Ausbau kultureller Infrastruktur. Dieser Überblick zeigt, welche kulturpolitischen Positionen die im Bundestag vertretenen Parteien einnehmen und welche Weichen sie für die Zukunft stellen wollen.

SPD: „Kultur für alle“ als Kernversprechen

• Breites Kulturverständnis, das Hoch-, Pop-, Sub- und Soziokultur gleichermaßen anerkennt.
• Kultur als Staatsziel in der Verfassung verankern, um Kunst und Kultur langfristig zu stärken.
• Finanzielle und organisatorische Unterstützung der kulturellen Infrastruktur.
• Sicherstellung bezahlbarer kultureller Angebote für alle Bürger*innen.
• Förderung kultureller Bildung und inklusiver Strategien zur gesellschaftlichen Teilhabe.
• Staatliche Verantwortung zur Kulturförderung auf allen Ebenen gewährleisten.
• Erinnerungskultur als gesellschaftliche Aufgabe begreifen, insbesondere zu NS-Verbrechen, SED-Diktatur und Kolonialismus.
• Förderung von Kultur- und Gedenkorten mit regionalem Bezug.
• Soziale Absicherung von Künstler*innen durch Ausbau der Künstlersozialkasse.
• Schutz kultureller Einrichtungen wie Clubs durch „Kulturschutzgebiete“ im Baurecht.

CDU/CSU: Zusammenhalt durch Leitkultur

• Kultur als identitätsstiftendes Fundament der Gesellschaft verstehen.
• Förderung und Erhalt von kulturellen Traditionen und Bräuchen als Teil der Leitkultur.
• Stärkung von Museen, Theatern, Konzerthäusern, religiösen Einrichtungen, Bibliotheken, Archiven und Gedenkstätten.
• Kulturförderung als öffentliche Aufgabe auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gewährleisten.
• Wahrung des Kulturföderalismus und Sicherstellung einer kulturellen Infrastruktur auch im ländlichen Raum.
• Erinnerungskultur verstetigen und Auseinandersetzung mit Kolonialismus einbinden.
• Nutzung von Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz als Wirtschaftsfaktor in der Kultur.
• Unterstützung von Kulturinstitutionen durch Kultur-Sponsoring, Mäzenatentum und Wirtschaftskooperationen.
• Anerkennung von Clubs als Orte des kulturellen Austauschs.
• Stärkung der Kreativwirtschaft mit Fokus auf Musikindustrie, Kino-, Film- und Games-Förderung.
• Kulturelle Bildung generationsübergreifend fördern.

Bündnis 90/Die Grünen: Für lebendige Kunst und Kultur

• Kultur als unverzichtbaren Bestandteil der Demokratie fördern.
• Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankern.
• Kulturelle Infrastruktur ausbauen, insbesondere in ländlichen Regionen.
• Schutz und Stärkung von Kulturorten durch baurechtliche Anpassungen und Mietschutzmaßnahmen.
• Freie Szene stärken und Bundeskulturfonds ausbauen.
• Faire Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende durch soziale Absicherung sicherstellen.
• Nachhaltige Kulturproduktion und umweltfreundliche Initiativen fördern.
• Erinnerungskultur weiterentwickeln und Gedenkstätten fördern.

Die Linke: Kultur als soziale Gerechtigkeitsfrage

• Kultur als Gemeingut statt als Ware betrachten.
• Kulturförderung als öffentliche Pflichtaufgabe etablieren und Finanzierung von Ländern und Kommunen sicherstellen.
• Gemeinnützige Kultur- und Veranstaltungsstätten sowie ehrenamtliche Kulturarbeit verlässlich unterstützen.
• Kostenfreie kulturelle Bildung und Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen ermöglichen.
• Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Kulturpolitik beenden.
• Mindeststandards für die Honorierung von freier Kunst- und Kulturarbeit durchsetzen.
• Künstlersozialkasse für weitere Berufsgruppen öffnen und den Bundeszuschuss erhöhen.
• Atelierhäuser, Proben- und Produktionsräume finanziell absichern und vor Verdrängung schützen.
• Internationalen künstlerischen Austausch ausbauen und Förderprogramme unbürokratischer gestalten.

BSW: Schutz von Kunst und Kultur ins Grundgesetz

• Kunst und Kultur als Pflichtaufgaben des Staates definieren und im Grundgesetz verankern.
• Soziale Absicherung von Künstlern verbessern und Künstlersozialkasse reformieren.
• Schutz von staatlichen, privaten und freien Kunst- und Kulturorten sicherstellen.
• Kulturförderung diskriminierungsfrei und ohne politische Verpflichtungen gestalten.
• Kulturelle Bildung als festen Bestandteil der Schulbildung stärken.
• Langfristige Schutzinstrumente für Kunst- und Kulturschaffende gegen unverschuldete Verdienstausfälle schaffen.

FDP: Kultur als Staatsziel und Kreativwirtschaft

• Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.
• Kultur- und Kreativwirtschaft durch klare Rahmenbedingungen und Steueranreize stärken.
• Trennung von Ernster und Unterhaltungs-Kultur aufheben und Popkultur stärker berücksichtigen.
• Design, Comics und Games als Teil eines modernen Kulturbegriffs fördern.
• Urheberrechtsschutz für Künstler*innen und Kreative beibehalten.

AfD: Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus

• Kultur als identitätsstiftendes Element der deutschen Gesellschaft verstehen.
• Förderung von Brauchtum, Mundarten und lokalem Kulturerbe.
• Erinnerungskultur mit Betonung positiver historischer Errungenschaften gestalten.
• Ablehnung von Dekolonisierungsdebatten und Rückgabe von Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten.
• Schutz der künstlerischen Freiheit, Ablehnung politischer Vorgaben in der Kulturförderung.
• Begrenzung der kulturpolitischen Aktivitäten des Bundes zugunsten der Länder.
• Steuerliche Entlastung von Künstlern, Musikern und freien Pädagogen sowie Erhalt der Künstlersozialkasse.

 

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat die Initiative “Raum für Demokratie” ins Leben gerufen, um bestehende Orte des gesellschaftlichen Dialogs als Plattform für politische Diskussionen vor der Bundestagswahl 2025 sichtbar zu machen.

Wer kann teilnehmen?

Soziokulturelle Einrichtungen, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Vereine, Buchhandlungen, Unternehmen und weitere Organisationen können sich als “Raum für Demokratie” registrieren. Nach der Anmeldung erhalten sie eine Plakette zum Herunterladen, die ihre Räumlichkeiten als Anlaufstelle für politische Gespräche kennzeichnet. Eine interaktive Karte macht alle registrierten “Räume für Demokratie” online sichtbar, sodass Interessierte leicht einen passenden Ort in ihrer Nähe finden können.

Unterstützung durch die bpb

Das Demokratie-Kit mit gedruckten Materialien zur Bundestagswahl sowie ein A1-Plakat steht allen Interessierten kostenlos auf der Website der bpb zur Verfügung. Darüber hinaus bietet die bpb digitale Kampagnenmotive, interaktive Plakate und Anregungen für Veranstaltungen an.

Zusätzlich stellt die bpb weitere Informationsangebote zur Bundestagswahl bereit, darunter den Wahl-O-Mat, der am 6. Februar 2025 veröffentlicht wird.

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Quelle: Pressemitteilung der bpb vom 15. Januar 2025 

 

Am 26. September 2021 wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt.

Der Bundesverband Soziokultur dankt den Parteien für die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode, vor allem für die sehr hilfreiche Unterstützung im gemeinsamen Ringen gegen die Folgen der Pandemie. Wir wollten von den kulturpolitischen Sprecher*innen der demokratischen Fraktionen wissen, wie ihre Zwischenbilanz ausfällt und fragten:

1. Was halten Sie im Blick auf Soziokultur für Ihren größten Erfolg während der vergangenen vier Jahre?

2. Welches ist in der kommenden Wahlperiode das wichtigste Ziel, das Sie für weitere Fortschritte in der Soziokultur erreichen wollen?

Geantwortet haben ELISABETH MOTSCHMANN, Medienpolitische Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion | MARTIN RABANUS, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion | SIMONE BARRIENTOS, Kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE | ERHARD GRUNDL, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obmann im Kulturausschuss

Nachlesen hier und in der aktuellen Ausgabe der SOZIOkultur zum Thema KOMMUNE.

Soziokultur ist vor allem eines: Kultur vor Ort. Ob in der Metropole, Kleinstadt oder ländlichen Gemeinde – Zentren und Initiativen wirken in ihren Kommunen und gestalten das Zusammenleben mit. Wie das konkret aussieht, zeigt die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift SOZIOkultur.

Corinne Eichner und Carsten Nolte blicken auf die aktuelle Lage. Sie heben das Miteinander hervor, und betonen, wie wichtig soziokulturelle Angebote gerade jetzt sind, denn sie führen zu stabilen Bindungen, Kommunikation und Verständnis in den Kommunen – und damit gerade dort, wo die Umbrüche stattfinden.

Als Kulturberaterin ist Elke Flake mit der Soziokultur bestens vertraut und als Ratsmitglied mit der Kommunalpolitik. Sie unterstreicht die Notwendigkeit kommunaler Förderung der Soziokultur und gibt Tipps, wie es dieser gelingt, dafür die Voraussetzungen zu schaffen.

„Immer rein ins Getümmel“, rät Jörg Stüdemann. Aus der Soziokultur kommend, ist er heute Kulturstadtrat und Kämmerer in Dortmund. Er sieht die Gemeinsamkeit im Engagement von Kultur und Politik für ein besseres Leben in der Kommune und ermuntert die Soziokultur, sich mehr einzumischen.

Seit mehr als 20 Jahren kämpft die soziokulturelle Szene in Duisburg um einen Ort in der Stadt. Nun hat sie ihn mit dem Stapeltor 6 endlich gefunden: nach häufigem Scheitern, dank hartnäckigem Engagement und endlich offener Ohren im Rat.

Auch die laufenden Förderprogramme des Bundes kommen Soziokultur UND Kommunen zugute. Hans Hüller, Bürgermeister der Gemeinde Witzin in Mecklenburg, beschreibt, wie Kultur die Menschen zusammenbringt. Mithilfe von LAND INTAKT konnte eine alte Skaterhalle zu einer modernen Multifunktionshalle umgebaut werden.

In Kassel arbeiten das Umwelt- und Gartenamt und das Kulturzentrum Schlachthof eng zusammen. Im Rahmen des UTOPOLIS-geförderten Nachbarschafts-Kunstprojektes „Hier im Quartier“ konnten über partizipative Methoden Ideen zur Freiraumplanung der Stadt gesammelt und Menschen in der Pandemie direkt erreicht werden.

Das Beispiel der Lagerhalle Osnabrück zeigt, welch wichtige Rolle die Kulturförderung der Kommune spielt. Der Rat der Stadt machte den Zugang zum Förderprogramm NEUSTART KULTUR und damit den Einbau einer Lüftungsanlage möglich, indem er den städtischen Anteil erheblich aufstockte.

Bei Jugend ins Zentrum! stellen immer mehr kommunale Einrichtung Projektanträge für Ferienworkshops, weil die Förderung von Kurzformaten in 2021 und 2022 deutlich vereinfacht werden konnte.

Zwei vom NEUSTART Sofortprogramm geförderte Einrichtungen ziehen ein Fazit nach eineinhalb Jahren Pandemie: Die Alte Papierfabrik Greiz e.V. fordert die Stärkung des Ehrenamts, das Kl!ck Kindermuseum in Hamburg wünscht sich, dass Kinder und Jugendliche vermehrt an kommunalen Entscheidungen beteiligt werden.

Die Pandemie ist hoffentlich vorüber, aber die zu lösenden Aufgaben kommen erst – nicht nur für Wirtschaft und Handel, auch für die Demokratie. Die Soziokultur kann dabei einen wichtigen Beitrag leisten – und die Kommunalpolitik ist gefragt, dies zu unterstützen. Je enger sie zusammenwirken, desto besser wird es gelingen.

Das und noch mehr in der aktuellen SOZIOkultur zum Thema KOMMUNE.

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