Am 12. September 2025 hat die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag den Entschließungsantrag „Bürgerkultur statt Soziokultur“ eingebracht. Gefordert wird die Streichung der Landesmittel für soziokulturelle Vorhaben sowie die institutionelle Förderung des Landesverbands. Schon zuvor hatte die AfD mehrere Kleine Anfragen zur Soziokultur gestellt.

Im Plenum stellten sich alle demokratischen Fraktionen deutlich gegen den Antrag:

„Dieser Antrag ist ein Angriff auf die freie Kultur in Niedersachsen. Auf das, was unser Land stark, lebendig und vielfältig macht.“ Ulf Prange (SPD)

„Der Antrag ist ein Angriff auf gelebte Demokratie.“ Martina Machulla (CDU)

„Soziokultur ist Teilhabe und Zugang – unabhängig von Herkunft, Alter, Bildung, Geschlecht und weiteren Voraussetzungen. Sie ist ein zentraler Baustein für eine gelingende Demokratie.“ Eva Viehoff (Bündnis 90/Die Grünen)

Auch die niedersächsischen Kulturverbände zeigten Geschlossenheit: ALLviN, der Zusammenschluss der Landschaften und Landschaftsverbände, und akku, der Zusammenschluss der Kulturverbände, betonten in ihren Stellungnahmen, dass die Verbände „im engen Schulterschluss“ zusammenarbeiten und sich nicht vereinnahmen oder spalten lassen.

Der Antrag wurde in die Fachausschüsse Kultur und Finanzen überwiesen und kommt anschließend wieder zur Abstimmung in den Landtag.

Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Landesverbands Soziokultur Niedersachsen.

Hier kann man die Diskussion im Landtag nachsehen:
Plenardebatte im Livestream